Monthly Archives: September 2017

1 Alexander Gauland

Neonazis in der AFD

Wer die AFD gewählt hat, hat auch Neonazis in den Bundestag gewählt!

Einige AFD Wähler behaupten sie hätten aus Protest gewählt. Diese Begründung verwenden sie gerne um zu verharmlosen, dass sie auch Neonazis in den Bundestag gewählt haben. Im Folgenden nenne ich Fakten zur AFD, die viele AFD-Wähler bestimmt nicht gerne hören. Außerdem stelle ich einige Neonazis innerhalb der AFD an den Pranger und belege dies mit Aussagen.

Laut Tagesschau.de haben 12,6% der Wahlberechtigten diese Partei gewählt (Stand: 25.09.2017). Somit hat die AFD 94 von 709 Sitzen im Bundestag. Die AFD ist damit die drittstärkste Partei im Bundestag.

Screenshot Bundestagswahl 2017 Vorläufiges amtliches Ergebnis

Bundestagswahl2017Deutschland
Bundestagswahl2017Deutschland

Quelle:

http://wahl.tagesschau.de/wahlen/2017-09-24-BT-DE/index.shtml

In Sachsen hat die AFD drei Direktmandate geholt und war in sechs Wahlkreisen stärkste Partei. In Bayern genauer gesagt in Deggendorf hat die AFD 19,2% erreicht.

Quelle:

http://www.sueddeutsche.de/politik/bundestagswahl-von-afd-hochburgen-und-welkenden-spd-landschaften-1.3653498

Insbesondere Demokraten, Muslime und Ausländer sind womöglich nicht mehr sicher in Deggendorf und Sachsen. Hierfür gebe ich ausdrücklich eine Reisewarnung für genannten Personenkreis heraus!

Und hier einige Personen mit rechtsextremen Äußerungen innerhalb der AFD gelistet nach Name, Alter, Beruf, Landkreis, Foto und der entsprechende Beleg:

Alexander Gauland

, 76 Jahre, Spitzenkandidat der AFD, ehemals Fraktionsvorsitzender in Brandenburg

Alexander Gauland
Alexander Gauland

Quelle:

https://de.wikipedia.org/wiki/Alexander_Gauland

Belege:

Er hat einen Schlussstrich unter die Nazivergangenheit Deutschlands gefordert. Außerdem will er die Taten der deutschen Wehrmacht im Zweiten Weltkrieg neu bewerten lassen: „…haben wir das Recht, stolz zu sein auf Leistungen deutscher Soldaten in zwei Weltkriegen“

Meine persönliche Anmerkung:

Was meint er denn mit Leistungen deutscher Soldaten insbesondere im 2. Weltkrieg? Erschießen von Juden, Partisanen?

Zur Integrationsbeauftragten der Bundesregierung, Aydan Özoğuz (SPD), hat er gesagt, sie könne in Anatolien „entsorgt“ werden. 

Quelle:

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-09/afd-alexander-gauland-nazi-zeit-neubewertung

Meine persönliche Anmerkung:

Gauland muss juristisch u.a. wegen Volksverhetzung belangt werden. Ist unsere Justiz auf dem rechten Auge blind? Anscheinend.

Tino Chrupalla

, 41 Jahre, Unternehmer (Maler- und Lackiererhandwerk), Landkreis Görlitz

Tino Chrupalla
Tino Chrupalla

Quelle:

https://de.wikipedia.org/wiki/Tino_Chrupalla

Beleg:

Er will die Medien-Zensur zurück, schließlich sei das Grundgesetz „nicht in Stein gemeißelt“.

Quelle:

http://www.bento.de/politik/afd-dutzende-rechtsradikale-auf-den-vorderen-listenplaetze-zur-bundestagswahl-2017-1681100/

Meine persönliche Anmerkung:

Die Nazis haben auch die Medien zensiert und gleichgeschalten.

Björn Höcke

, 45 Jahre, ehemaliger Gymnasiallehrer und AFD Fraktionsvorsitzender im Thüringer Landtag

Bjoern Hoecke
Bjoern Hoecke

Quelle:

https://de.wikipedia.org/wiki/Björn_Höcke

Beleg:

Im Januar 2017 hat er bei einer Rede in Dresden gesagt, das Holocaust-Mahnmal in Berlin sei „ein Denkmal der Schande“. Er forderte damals: „Wir brauchen eine Erinnerungskultur, die uns vor allen Dingen und zu allererst mit den großartigen Leistungen der Altvorderen in Berührung bringt.“

Quelle:

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-09/afd-alexander-gauland-nazi-zeit-neubewertung

Anmerkung der Redaktion:

Mitte Februar 2017 beschloss der AfD-Bundesvorstand die Einleitung eines Parteiausschlussverfahrens gegen Höcke.

Meine persönliche Anmerkung:

Braucht ihr noch weitere Belege für Neonazis in der AFD?

Jens Maier

, 54 Jahre, Richter am Landgericht Dresden

Jens Maier
Jens Maier

Er könnte im nächsten Bundestag sitzen. Über Björn Höcke sagte er: „Dieser Mann ist meine Hoffnung.“ Er fürchtet die „Herstellung von Mischvölkern“, die die nationale Identität auslöschen würden. Wegen einer Rede in Dresden, sowie mehrerer hetzerischer Facebook-Einträge liefen im Juli gegen Maier Ermittlungen.

„Das Landgericht Dresden hat seinem Richter Jens Maier, der AfD-Mitglied ist, die Zuständigkeiten für bestimmte Verfahren entzogen.“

Quelle:

https://www.welt.de/politik/deutschland/article161694206/Ueber-diese-Faelle-darf-der-AfD-Richter-nicht-mehr-urteilen.html

Meine persönliche Anmerkung:

Bei den Nazis gab es Mischlinge unterschiedlicher Grade. Wieso wird dieser Mann nicht sofort komplett gefeuert und nicht nur Zuständigkeiten für bestimmte Verfahren entzogen? Hier ist die Justiz in Dresden auf dem rechten Auge blind.

Petr Bystron

, 44 Jahre, Unternehmensberater und Vorsitzender des Landesverbandes Bayern

Petr Bystron
Petr Bystron

Quelle:

https://de.wikipedia.org/wiki/Petr_Bystron

Beleg:

Er will, dass die AFD enger mit den Identitären und Pegida zusammenarbeitet. Aufgrund seiner unverhohlenen Sympathie für die rechtsradikale Identitären beobachtet ihn der bayerische Verfassungsschutz. 

Meine persönliche Anmerkung:

Wenigstens hat ihn der bayerische Verfassungsschutz auf dem Radar. Aber dieser Mann ist selbst mit seinen Eltern aus Tschechien nach Deutschland geflüchtet. Also selbst ein Flüchtling und jetzt hetzt er gegen Flüchtlinge. Wie passt das zusammen?

Fazit:

Ich frage mich wirklich, wie man solche Personen als Vertreter in den Bundestag wählen kann? Liebe AFD-Wähler – da habt ihr wohl im Geschichtsunterricht Drittes Reich nicht aufgepasst. Und jetzt kommt mir ja nicht damit, dass ihr das nicht gewusst hättet, dass ihr Neonazis in den Bundestag gewählt habt. Ich denke, ihr seid doch so allumfassend informiert.

Jeder ist für das verantwortlich was er tut und auch was er nicht tut.

1 Bundestagswahl 2017

Bundestagswahl 2017: 5 Tipps zur Entscheidungsfindung Erst- und Zweitstimme

Wie man herausfindet, wem man seine Erst- und Zweitstimme bei der Bundestagswahl 2017 gibt?
Wenn man den Medien glaubt, waren noch nie so viele Menschen unsicher welche Partei sie wählen sollen. Im Folgenden nenne ich 5 Tipps, wie man herausfindet, wem man seine Erst- und Zweitstimme bei der Bundestagswahl 2017 geben kann.

Meine 5 Wahltipps zur Bundestagswahl 2017

Tipp 1: Themen raussuchen, die einen interessieren und für einen selbst relevant sind

Ich empfehle sich die Themen rauszusuchen, die einen interessieren bzw. einen betreffen.
Mich interessieren z.B. folgende Themen, weil meine Familie und ich davon betroffen sind:
Ganztagsbetreuung, Bildung, Breitband, Umwelt, Gesundheit, Rente und Integration von Flüchtlingen
Am Beispiel Ganztagsbetreuung zeige ich nun auf, was für meine Familie gegenwärtig und zukünftig wichtig ist:
Meine Tochter ist fast 4 Jahre alt und derzeit im Kindergarten. Dieser hat von 7:30 bis 17:30 Uhr offen, was es meiner Frau und mir vereinfacht, dies mit Job und Kind zu vereinbaren, denn wir arbeiten beide in Vollzeit mindestens 40 Stunden die Woche. Wir sind auf zwei Einkommen angewiesen, weil wir eine Eigentumswohnung in München erworben haben.
In zwei Jahren kommt unsere Tochter in die Schule. Leider hat die Grundschule vor Ort nur eine „Ganztagsbetreuung“ bis 15:30 Uhr, was natürlich für uns eine Katastrophe ist. Bisher habe ich nur eine Nachmittagsbetreuung einer Privatschule durch Internetrecherche gefunden, die eine Betreuung bis 17:30 Uhr ermöglicht. Dies würde bedeuten, dass unsere Tochter vormittags in die staatliche Grundschule gehen würde, um den Kontakt zu Kindern im Viertel zu haben und dann mittags per Bus zur Privatschule transferiert werden müsste, da die Privatschule in einem anderen Stadtteil ist. Für unsere Tochter wäre das ein zusätzlicher Stressfaktor, für meine Frau und mich bezogen auf das Abholen, da es keinen Heimbringservice gibt. Außerdem ist es dann für unsere Tochter sehr schwierig, den Kontakt zu Kindern im eigenen Viertel zu pflegen und zusätzlich würden auf uns monatliche Kosten in Höhe von ca. 300 Euro für die Leistung der Privatschule (Nachmittagsbetreuung und Bustransfer) kommen. Klar würden wir im Notfall dies machen, aber begeistert sind wir davon nicht. Deswegen interessiert uns an dieser Stelle im Speziellen, wie die jeweiligen Parteien zur Ganztagsbetreuung stehen und worin sie sich unterscheiden.

Eine meiner Meinung nach gut aufbereitete Seite zum Parteiprogramm der jeweiligen Parteien aufgeteilt nach Themen wie z.B. Bildung, Gesundheit etc. ist:
http://www.tagesschau.de/inland/btw17/programmvergleich/programmvergleich-start-101.html

Tagesschau_Wahlprogramme_Vergleich
Tagesschau_Wahlprogramme_Vergleich

Leider gibt es keinen Punkt „Ganztagsbetreuung“. Dafür gibt es aber den Punkt Bildung, der dies größtenteils auch abdeckt:
http://www.tagesschau.de/inland/btw17/programmvergleich/programmvergleich-bildung-101.html
So kann man sich Punkt per Punkt pro Partei vortasten ohne das jeweilige Parteiprogramm lesen zu müssen.

Tipp 2: Medien-Recherche

Neben den klassischen Zeitungen sind auch folgende Quellen interessant.
Hier finden Sie einige Beispiele, wie ich vorgegangen bin:

You Tube: Wahlwerbespots und Aufnahmen aus dem TV zur Bundestagswahl
https://www.youtube.com/results?search_query=bundestagswahl+2017

Vimeo: Wahlwerbespots und Interviews
https://vimeo.com/search?q=Bundestagswahl+2017

Google: Hier findet man die Kandidaten aus seinem Wahlkreis, was für die Erststimme relevant ist.
https://wahl2017.withgoogle.com/

ARD-Mediathek: http://www.ardmediathek.de/tv

ARD_Mediathek
ARD_Mediathek

ZDF Mediathek: https://www.zdf.de/politik-gesellschaft

ZDF_Mediathek
ZDF_Mediathek

n-tv: http://www.n-tv.de/thema/bundestagswahl-2017

Tipp 3: Internetseiten der Parteien aufrufen

Warum nicht mal die Internetseiten der Parteien aufrufen?
Dies ist besonders dann interessant, wenn man schon eine Vorauswahl getroffen hat oder auch um einen Eindruck zu bekommen, wie sich die Partei im Netz darstellt.
Hier die Links zu den Parteien mit den größten Chancen für den Bundestagswahlkampf 2017 geordnet nach der Wahlprognose „Allensbach-Umfrage vom 19.09.2017“. Einen Überblick zu Wahlprognosen und entsprechenden Instituten findet man hier: https://de.wikipedia.org/wiki/Bundestagswahl_2017/Umfragen_und_Prognosen

Achtung: Bleibe kritisch – es ist lediglich eine Prognose, die natürlich auch falsch sein kann.

Tipp 4: Wahl-O-Mat

Hier bekommt man 38 Fragen gestellt. Nach der Beantwortung der Fragen, kann man bis zu acht Parteien auswählen, welche für einen interessant sind.
Im Anschluss bekommt man das Ergebnis, eine Rangfolge in Prozent der ausgewählten Parteien erstellt anhand der gemachten Antworten.
https://www.wahl-o-mat.de/bundestagswahl2017/
Problematisch bei dieser Vorgehensweise ist allerdings die Fragen-Auswahl, da die nur einen begrenzten Bereich berücksichtigt, d.h. nicht alle Themen werden betrachtet. Z.B. gibt es nur eine Frage zur Steuer (Vermögenssteuer). Weiterhin sind verständlicherweise auch keine ganz aktuellen Statements von Personen aus den jeweiligen Parteien berücksichtigt. Interessant ist es aber trotzdem. Trotzdem man sollte natürlich nicht blind dem „Wahl-O-Mat“ vertrauen. Ich weiß z.B. nicht inwieweit die Bundeszentrale für politische Bildung unabhängig von der jetzigen Regierung ist. Hier findet man die Selbstauskunft der Seitenbetreiber, also häufig gestellte Fragen und Antworten zum „Wahl-O-Mat“:
https://www.wahl-o-mat.de/bundestagswahl2017/popup_faq.php

Tipp 5: Gesunder Menschenverstand

Wer Zeit hat, sollte natürlich auch Wahlkampfveranstaltungen besuchen. Ideal wäre es auch, wenn man in seine Recherche auch die letzte Bundestagswahl mit einbezieht. Also, was haben die Parteien der Koalition vor der Wahl behauptet und was haben sie in ihrer Amtsperiode durchgesetzt, was hat die Opposition dagegen gehalten und gesagt. Klar ist aber auch, egal wer an die Macht kommt, eine 1:1 Umsetzung des Wahlprogramms wird es vermutlich nie geben.
Für die meisten Berufstätigen dürfte diese Methode aber zu zeitintensiv sein. Deswegen empfehle ich vor allem mit der Familie, Freunden und Arbeitskollegen (natürlich in der Mittagspause außerhalb der Firma 🙂 ) zu diskutieren. Wichtig hierbei ist, dass man kritisch bleibt und auch hinterfragt. Meistens gibt es keine einfachen Lösungen – wie im richtigen Leben eben müssen oft auch Kompromisse eingegangen werden. Lasst euch nicht von gut gemachten Wahlkampfsprüchen blenden egal von welcher Partei die stammen. Eine gute Möglichkeit ist immer auch zu fragen, haben sie ein glaubwürdiges Konzept dafür vorgelegt. Ist es auch praktikabel oder finanzierbar. Wer profitiert davon, wer nicht usw.

Fazit: Geht wählen – notfalls das kleinere Übel 🙂

Ich vergebe beispielsweise meine Erst-Stimme einer Kandidatin der Partei A und meine Zweit-Stimme der Partei B, weil ich damit meine Interessen am besten vertreten sehe und mich auch das jeweilige Vorgehen/Konzept in weiten Teilen überzeugt hat.
Meine persönliche Vorgehensweise ist wie folgt:

Erst-Stimme: Diese gebe ich dem Kandidaten der Partei A, weil dieser in meinem Stadtteil am Meisten zum Thema XYZ bewegen/bewirken kann oder auch weil er/sie die besten Chancen gegen den Favoriten einer Partei hat, die ich nicht wählen will z.B. weil diese nur Klientel-Politik betreibt.

Zweit-Stimme: Diese gebe ich meiner Favoriten-Partei, die ich auf alle Fälle im Bundestag sehen will im Idealfall in einer Koalition.
Dieses Vorgehen ist vor allem dann ratsam, wenn man beispielsweise mit zwei Parteien liebäugelt die eine Koalition bilden sollen oder eben starke Opposition. So kann ich aber auch vermeiden, dass die Stimme vergeudet ist, d.h. ohne Chance auf Bundestagsmandat.

Nichtwähler: Wer nicht wählen geht ist meiner Meinung nach selbst schuld, wenn er was vorgesetzt bekommt was er nicht will.

Ich gehe natürlich am kommenden Sonntag, den 24. September 2017 wählen und hoffentlich Sie/Du auch. Wer mich kennt, weiß was ich wähle.