{"id":679,"date":"2018-07-13T14:27:16","date_gmt":"2018-07-13T12:27:16","guid":{"rendered":"http:\/\/janreichenbach.de\/blog\/?p=679"},"modified":"2019-11-19T10:18:27","modified_gmt":"2019-11-19T09:18:27","slug":"misch-mit-in-der-politik-auch-ausserhalb-von-wahlen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/janreichenbach.de\/blog\/misch-mit-in-der-politik-auch-ausserhalb-von-wahlen\/","title":{"rendered":"Misch mit in der Politik auch au\u00dferhalb von Wahlen"},"content":{"rendered":"

Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags<\/strong>Wer direkten Einfluss auf den deutschen Bundestag aus\u00fcben will, sollte sich mal das Portal des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestag ansehen. Nach erfolgreicher Registrierung kann man selbst Petitionen einreichen oder auch bestehende Petitionen digital unterzeichnen und kann so direkten Einfluss auf das politische Geschehen in Berlin nehmen.<\/em><\/p>\n

Was ist eine Petition?<\/h1>\n

Eine Petition ist ein Schreiben (eine Bittschrift, ein Ersuchen, eine Beschwerde) an eine zust\u00e4ndige Stelle, zum Beispiel eine Beh\u00f6rde oder Volksvertretung. Dabei kann grunds\u00e4tzlich unterschieden werden zwischen Ersuchen, die auf die Regelung eines allgemeinen politischen Gegenstands zielen (z. B. den Beschluss oder die \u00c4nderung eines Gesetzes durch das Parlament, die \u00c4nderung einer Verfahrensweise in einer Beh\u00f6rde), und Beschwerden, die um Abhilfe eines individuell erfahrenen Unrechts (z. B. eine formal zwar zul\u00e4ssige, aber als unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig empfundene Beh\u00f6rdenentscheidung) bitten. Der Einsender einer Petition wird Petent genannt. Die Zul\u00e4ssigkeit von Petitionen ist ein allgemein anerkannter Bestandteil der demokratischen Grundrechte eines jeden B\u00fcrgers.<\/p><\/blockquote>\n

Quelle: https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Petition<\/a><\/p>\n

Was sagt der Deutsche Bundestag selbst dazu?<\/h1>\n

Jedermann hat die M\u00f6glichkeit, Bitten oder Beschwerden an den Deutschen Bundestag zu richten. Diese Petitionen k\u00f6nnen h\u00f6chstpers\u00f6nliche Angelegenheiten betreffen, aber auch Forderungen von allgemeinpolitischer Bedeutung (z. B. Bitten zur Gesetzgebung) zum Inhalt haben.<\/p><\/blockquote>\n

\"Petionsausschuss<\/a>
Petionsausschuss des Deutschen Bundestag<\/figcaption><\/figure>\n

Quelle: https:\/\/epetitionen.bundestag.de\/epet\/startseite.html<\/a><\/p>\n

Um den vollen Funktionsumfang nutzen zu k\u00f6nnen, sollte man sich rechts oben anmelden.Es erscheint folgende Eingabemaske.<\/p>\n

\"Petionsausschuss<\/a>
Petionsausschuss des Deutschen Bundestag<\/figcaption><\/figure>\n

Nach dem Ausf\u00fcllen der Eingabemaske und dem Klick auf \u201eJetzt registrieren\u201c kommt der Dankesbildschirm.<\/p>\n

\"Petionsausschuss<\/a>
Petionsausschuss des Deutschen Bundestag<\/figcaption><\/figure>\n

Man bekommt eine E-Mail zugesandt und muss innerhalb dieser auf einen Best\u00e4tigungslink klicken, um sein Benutzerkonto zu aktivieren. Ab dann kann man selbst Petitionen einreichen oder bereits bestehende digital unterzeichnen.<\/p>\n

\"Petionsausschuss<\/a>
Petionsausschuss des Deutschen Bundestag<\/figcaption><\/figure>\n

Sobald ihr euch eingeloggt habt, seid ihr auf der Startseite.<\/p>\n

\"Petionsausschuss<\/a>
Petionsausschuss des Deutschen Bundestag<\/figcaption><\/figure>\n

In der Mitte unter \u201eMeine Petition\u201c k\u00f6nnt ihr selbst eine Petition einreichen, indem du auf den Button \u201eNeue Petition einreichen\u201c klickst. Rechts davon findet ihr \u201eLesen, Diskutieren & Mitzeichnen\u201c. Mittels Klick auf den Button \u201eZum Petitions-Forum\u201c gelangt ihr zur \u00dcbersicht f\u00fcr eingereichte Petitionen. Ganz rechts auf der Startseite findet ihr eine Auswahl an aktuellen Petitionen. F\u00fcr den Start empfehle ich \u201eZum Petitions-Forum\u201c. Hier kannst du dir einen \u00dcberblick verschaffen und beginnen digital zu unterzeichnen.<\/p>\n

\"Petionsausschuss<\/a>
Petionsausschuss des Deutschen Bundestag<\/figcaption><\/figure>\n

Nutzt vor allem auch die \u201eHilfe\u201c (rechte Spalte auf der Inhaltsseite), um schnell zu verstehen, wie das Ganze funktioniert.<\/p>\n

Was sollte man auf alle F\u00e4lle wissen?<\/h1>\n

Wirkt sich die Anzahl an Unterst\u00fctzern auf die Bearbeitung einer Petition aus?<\/h2>\n

Die Anzahl an Unterst\u00fctzern wirkt sich grunds\u00e4tzlich nicht auf die parlamentarische Pr\u00fcfung einer Petition aus, f\u00fcr den Umfang der Pr\u00fcfung ist allein das Anliegen entscheidend. Das Grundgesetz garantiert in Artikel 17 jedermann das Petitionsrecht und der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestage bearbeitet jede eingegangene Petition gleich \u2013 unabh\u00e4ngig davon, ob es sich um eine Einzelpetition oder eine \u00f6ffentliche Petition mit tausenden von Unterst\u00fctzern handelt. Die Zahl der Unterst\u00fctzer und das Erreichen des Quorums erleichtert jedoch den Zugang zu einer \u00f6ffentlichen Beratung.<\/p><\/blockquote>\n

Quelle: Hilfe auf der Petitionsseite<\/p>\n

Das Quorum<\/h2>\n

Mit Quorum (lateinisch f\u00fcr \u201evon denen\u201c) ist die notwendige Anzahl an Unterst\u00fctzern f\u00fcr eine \u00f6ffentliche Beratung des Petitionsausschusses gemeint. Wird eine Petition nach Eingang innerhalb von vier Wochen (bei \u00f6ffentlichen Petitionen rechnet die Frist ab der Ver\u00f6ffentlichung im Internet) von 50.000 oder mehr Personen unterst\u00fctzt, wird \u00fcber sie im Regelfall im Petitionsausschuss \u00f6ffentlich beraten. Das besondere daran: Der Petent wird zu dieser Beratung eingeladen und darf sein Anliegen pers\u00f6nlich vor den Abgeordneten des Petitionsausschusses vorbringen. Dies ist aber nur der Regelfall, denn das Erreichen des Quorums f\u00fchrt nicht zwingend zu einer \u00f6ffentlichen Beratung; die Abgeordneten des Petitionsausschusses k\u00f6nnen sich mit einer zweidrittel Mehrheit gegen die Beratung einer Petition in einer \u00f6ffentlichen Sitzung entscheiden. Dar\u00fcber hinaus ist es aber auch m\u00f6glich, eine Petition \u00f6ffentlich zu beraten, obwohl sie das n\u00f6tige Quorum von 50.000 Unterst\u00fctzern nicht erreicht hat. Entscheidend ist letztlich der Inhalt der Petition.<\/p><\/blockquote>\n

Quelle: Hilfe auf der Petitionsseite<\/p>\n

Fazit<\/h1>\n

Ich pers\u00f6nlich finde das Ganze eine hervorragende M\u00f6glichkeit sich mit Politik direkt auseinanderzusetzen ohne in einer Partei sein zu m\u00fcssen. D.h. es lohnt sich in die Thematik einzulesen und selbst Petitionen einzureichen bzw. zu unterzeichnen. Viel Spa\u00df damit!<\/strong><\/p>\n

Mich interessiert eure Meinung dazu!<\/h1>\n

Schreibe mir doch bitte einen Kommentar, ob du mitmachst und es f\u00fcr sinnvoll h\u00e4lst. Vielen Dank!<\/strong><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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